Biden und Xi bereiten sich auf Treffen vor
Während sich die beiden Staatsoberhäupter auf ihr erstes Präsidententreffen am Montag vorbereiten, zeigt das angespannte Verhältnis zwischen den USA und China, dass eine von Bidens erklärten Stärken als Politiker - die Fähigkeit, Kontakte zu knüpfen - ihre Grenzen hat.
Während sich die beiden Staatsoberhäupter auf ihr erstes Präsidententreffen am Montag vorbereiten, zeigt das angespannte Verhältnis zwischen den USA und China, dass eine von Bidens erklärten Stärken als Politiker (die Fähigkeit, Kontakte zu knüpfen und zu pflegen) ihre Grenzen hat.
Biden und Xi lernten sich erstmals auf Reisen durch die USA und China kennen, als beide noch Vizepräsidenten waren. Vor amerikanischen Wirtschaftsführern schwärmten sie einst davon, einen aufrichtigen Respekt füreinander zu entwickeln. Der amerikanische Präsident hat seine Beziehung zu Xi als Beweis für seine tiefe Überzeugung, gute Außenpolitik beginne mit dem Aufbau starker persönlicher Beziehungen, aufgeführt.
Geringe Erwartungshaltung
Matthew Goodman, der in den Regierungen von Barack Obama und George W. Bush als Asien-Berater im Nationalen Sicherheitsrat tätig war, meint, die Klüfte in vielen Themen seien zu groß, als dass sie durch die persönliche Note überwunden werden könnten. Beamte des Weißen Hauses halten die Erwartungen an das virtuelle Treffen am Montag niedrig. Es werden keine größeren Ankündigungen vermutet und die übliche gemeinsame Erklärung der beiden Länder am Ende des Treffens sei nicht vorgesehen, so die Beamten.
Die öffentliche Wärme (Xi bezeichnete Biden bei dessen China-Besuch 2013 als seinen "alten Freund", während der damalige US-Vizepräsident von ihrer "Freundschaft" sprach) hat sich abgekühlt, seit beide Männer Staatsoberhäupter sind. Biden glaubt dennoch an den Wert eines persönlichen Treffens, auch wenn es ein virtuelles ist.
Stabile Beziehungen wären von großer Bedeutung
Die Rahmenbedingungen scheinen, aufgrund der gewachsenen Spannungen in der Beziehung der Nationen, nicht ideal. Im Februar und im September hatten die beiden Staatsoberhäupter lange Telefonate geführt, in denen sie unter anderem über Menschenrechte, Handel und die Pandemie sprachen. Immerhin verpflichteten sich die beiden Nationen in der vergangenen Woche bei den UN-Klimagesprächen, ihre Zusammenarbeit zu verstärken und die Maßnahmen zur Eindämmung der klimaschädlichen Emissionen zu beschleunigen.
Einige hochrangige Beamte der Biden-Administration spekulieren, dass es für das chinesische Staatsoberhaupt viele Gründe gebe, die Beziehungen zu den USA zu stabilisieren. Hintergrund dieser Annahme sind Xis Vorbereitungen, sich von der Führung der Kommunistischen Partei für eine dritte fünfjährige Amtszeit an der Parteispitze im nächsten Oktober bestätigen zu lassen.
Die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums und die sich anbahnende Immobilienkrise sind auch für Peking ein großes Problem. Die amerikanische Finanzministerin, Janet Yellen, warnte bereits vor „globalen Konsequenzen“, sofern sich die Probleme Pekings verschärfen sollten.
Biden braucht Erfolgserlebnisse
Gleichzeitig versucht Biden, dessen Umfragewerte im eigenen Land aufgrund der anhaltenden Pandemie, der Inflation und der Probleme in der Versorgungskette gesunken sind, ein gewisses Gleichgewicht in der wichtigsten außenpolitischen Angelegenheit zu finden, mit der er sich konfrontiert sieht.
Der amerikanische Präsident hätte ein persönliches Treffen mit Xi bevorzugt, aber der hat China seit dem Ausbruch der Pandemie nicht mehr verlassen. Das virtuelle Treffen wurde vorgeschlagen, nachdem Biden während eines Telefongesprächs mit dem chinesischen Staatschef im September erwähnt hatte, dass er Xi gerne wiedersehen würde.
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