In unserer Serie über die zehn wichtigsten Fakten zu US-Markteintritt beleuchten wir verschiedene Themen, zu denen teilweise falsche Informationen kursieren. Diese können nicht-amerikanische Unternehmen möglicherweise von einer Expansion in die Staaten abhalten. Wir sorgen für Klarheit und zeigen Ihnen, wie Sie auf dem US-Markt erfolgreich sind.
Geistiges Eigentum und Urheberrecht in den USA werden immer wieder kontrovers diskutiert. Hier finden Sie Details zur Rechtslage und inwiefern ausländische Unternehmen betroffen sind.
Ihr geistiges Eigentum in den USA
Laut der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bezieht sich der Begriff „geistiges Eigentum“ auf Erfindungen, künstlerische Werke, Designs sowie geschäftlich verwendete Symbole, Namen und Bilder. In den USA gibt es mehrere Arten von geistigem Eigentum (Intellectual Property), darunter Patente, Marken, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse. Patente erlauben es dem Inhaber festzulegen, wer eine Erfindung herstellen, verwenden oder verkaufen darf. Marken legen den Ursprung eines Produkts oder einer Dienstleistung fest. Mittels Urheberrechten wird bestimmt, wer ein Werk vervielfältigen, verbreiten oder aufführen darf. Geschäftsgeheimnisse schützen vertrauliche Informationen. Jede Art von Schutzrecht hat unterschiedliche Eigenschaften und Kriterien. Deshalb ist es wichtig, sich rechtlich beraten zu lassen. Ein Anwalt für geistiges Eigentum kann Ihnen beim Schutz und der Durchsetzung Ihrer Rechte in den USA helfen.
Um Ihre Rechte an geistigem Eigentum in den USA vor Verletzung oder widerrechtlicher Aneignung zu schützen, haben Sie verschiedene Optionen:
- Sie können in den USA Patentschutz beantragen, indem Sie eine Anmeldung beim Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office (USPTO), einreichen. Da eine Patentanmeldung mit gewissen Anforderungen verbunden ist, wird sie in der Regel von einem entsprechenden Anwalt vorgenommen. Dieser muss eine Lizenz für Patentrecht haben und beim USPTO registriert sein. Normalerweise verbietet ein Patent (ähnlich wie in Deutschland) für 20 Jahre, dass jemand anderes als der Inhaber das patentierte Produkt herstellt, verkauft oder importiert. Damit ist es eine sehr effektive Form des Schutzes von geistigem Eigentum.
- Von Markenrechten gibt es grundsätzlich zwei Arten. Die eine ist die Marke (Common Law Trademark), die auf der Nutzung im Handel basiert. Bei dem anderen handelt es sich um eine Marke, die beim US-Patentamt eingetragen ist. Letztere verleiht ihrem Inhaber mehr Rechte als eine einfache Marke. Erfahrene Anwälte auf diesem Gebiet können Ihnen bei der Entscheidung helfen und sogar für Sie die Marke in den Staaten anmelden.
- Während das Patent die Rechte des Inhabers an den grundlegenden Konzepten schützt, widmet sich das Urheberrecht (Copyright) der Art und Weise, wie diese Konzepte in Medien wie etwa Büchern, Musik und Filmen verwendet werden. Nach einem Gesetz aus dem Jahr 1976 besteht ein Urheberrecht an einem persönlichen Werk, sobald es geschaffen ist. Um dieses auch in einem Rechtsstreit durchzusetzen, muss es allerdings beim US Copyright Office registriert werden.
- Wie bereits erwähnt, zählen auch Geschäftsgeheimnisse zum geistigen Eigentum, wenn diese neuartig und faktisch geheim sind. Das wohl berühmteste Beispiel ist die Rezeptur für Coca-Cola, die seit mehr als 100 Jahren nicht preisgegeben wird. Um ein Geschäftsgeheimnis zu schützen, müssen Sie lediglich entsprechende Vorkehrungen treffen. Zu diesem Zweck können Sie die Information als „vertraulich“ kennzeichnen und den Zugang zu ihr beschränken. Gegen den Verrat von Geschäftsgeheimnissen gibt es wirksame Rechtsmittel mit teils drastischen Strafen.
All die genannten Formen des geistigen Eigentums können durch Vertraulichkeitsvereinbarungen mit Mitarbeitern sowie Lizenzvereinbarungen mit Kunden und anderen externen Personen geschützt werden.
Jeder dieser Bereiche zum Schutz von Intellectual Property wird auf den Websites des US-Patentamts und des US-Urheberrechtsamts ausführlich erklärt. Außerdem kann Ihnen ein erfahrener Anwalt für geistiges Eigentum dabei helfen, spezifische Fragen zu beantworten.
Fazit zu geistigem Eigentum in den USA
Zwar kann es immer zu Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums kommen, auch bei einer Expansion in die Staaten. Man kann dieses Risiko aber durch angemessene Schutzmaßnahmen erheblich verringern. Der Schutz von Intellectual Property hat in den Staaten in der Judikative hohe Priorität. Gerichte haben in solchen Fällen diverse Rechtsmittel zur Hand und wenden diese wirksam an.
